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Europäisches Patent · EP3317193 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317193
- Anmeldenummer
- EP15897292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2015
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 03.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 1/36 (2006.01)E04D 11/00 (2006.01)A01G 9/02 (2018.01)B65D 21/028 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SG2015/050192 30.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/003373 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 26.08.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Singapore 739918, SG
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Singapore 739918, SG
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.