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Europäisches Patent · EP3317448 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317448
- Anmeldenummer
- EP16739333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 1/12 (2006.01)A61F 2/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562186437 P 30.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/039984 29.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/004136 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREENHALGH, Skott
Malvern, PA 19355, US
ROMANO, John-Paul
Malvern, PA 19355, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.