PROTEKTOR
Europäisches Patent · EP3317461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317461
- Anmeldenummer
- EP16738873
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 30.11.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 5/80 (2006.01)E21D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 9402015 30.06.2015CH 9412015 30.06.2015US 201514945146 18.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/053919 30.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/002056 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.