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Europäisches Patent · EP3317479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3317479
Anmeldenummer
EP15787693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2015
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 19/00 (2006.01)
E05B 27/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2015/000175 03.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/006356 12.01.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  3. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

CISA S.P.A.

Cisa S.p.a.

Via Guglielmo Oberdan 42, 48018 Faenza, IT

Erfinderin/Erfinder

FUSTINI, Fausto

48014 Castel Bolognese, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.