ANSAUGÖFFNUNG MIT EINGEGOSSENER VERSETZT BEFESTIGTER SPIRAL
Europäisches Patent · EP3317542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317542
- Anmeldenummer
- EP16818600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)B22D 25/02 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514754885 30.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/039825 28.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/004046 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUPPERT, Ronald J.
Fayetteville, New York 13066, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.