ANSAUGÖFFNUNG MIT EINGEGOSSENER VERSETZT BEFESTIGTER SPIRAL

Europäisches Patent · EP3317542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3317542
Anmeldenummer
EP16818600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2016
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
B22D 25/02 (2006.01)
F04C 29/12 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
Priorität
US 201514754885 30.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/039825 28.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/004046 05.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUPPERT, Ronald J.

Fayetteville, New York 13066, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.