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Europäisches Patent · EP3317566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3317566
Anmeldenummer
EP16818646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2016
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/22 (2006.01)
B65D 47/00 (2006.01)
Priorität
US 201514788655 30.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/040006 29.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/004148 05.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OOSTVEEN, Elmar

1018 WP Amsterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.