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Europäisches Patent · EP3317709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317709
- Anmeldenummer
- EP16732047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 26/00 (2006.01)G03B 33/00 (2006.01)H04N 9/31 (2006.01)G01M 1/30 (2006.01)
- Priorität
- US 201514789324 01.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/035316 01.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/003629 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Irene
Shanghai 200131, CN
LIU, Xin
Shanghai 200131, CN
CAO, Simon
Shanghai 200131, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.