VERBESSERUNGEN AN EINER EMPFANGS- UND/ODER SENDEVORRICHTUNG FÜR SATELLITENGESENDETE DATEN
Europäisches Patent · EP3317914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317914
- Anmeldenummer
- EP16744451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01P 1/161 (2006.01)H01Q 5/55 (2015.01)H01Q 13/02 (2006.01)H01Q 19/13 (2006.01)
- Priorität
- GB 201511436 30.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/051981 30.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/001856 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Tao
Stevenage Hertfordshire SG1 2UG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.