BEHANDLUNGSINSTRUMENT FÜR ENDOSKOP
Europäisches Patent · EP3318205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3318205
- Anmeldenummer
- EP16817548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/221 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/29 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015132619 01.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/062998 26.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/002438 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA, Tsutomu
Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.