EXPIRATIONSVENTIL

Europäisches Patent · EP3318297 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3318297
Anmeldenummer
EP17200299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2017
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
25.09.2024
Schutz endet spätestens
06.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 16/20 (2006.01)
Priorität
DE 102016121380 08.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ThomannFischer, Elisabethenstrasse 30, 4010 Basel → ThomannFischer, Wettsteinplatz 7, 4005 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  4. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  5. 23.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ThomannFischer, Elisabethenstrasse 30, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  6. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.