VERRIEGELBARE RADANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3318415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3318415
Anmeldenummer
EP16197069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2016
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
16.08.2023
Schutz endet spätestens
02.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60B 33/00 (2006.01)
B60B 33/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Gaskari, Jalil

723 43 Västerås, SE

Erfinderin/Erfinder

Gaskari, Jalil

723 43 Västerås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.