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Europäisches Patent · EP3318503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3318503
Anmeldenummer
EP17207304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2016
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
B65D 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015106332 24.04.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Schoeller Allibert GmbH

Sacktannen, 19057 Schwerin, DE

Erfinderin/Erfinder

VAN DER KORPUT, Maximus Gerardus Maria

7207 PB Zutphen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.