SENSORVERBINDUNGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3318942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3318942
Anmeldenummer
EP16824253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2016
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 23/02 (2006.01)
F16T 1/48 (2006.01)
Priorität
JP 2015139134 10.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/068973 27.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/010273 19.01.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

TLV Co., Ltd.

881 Nagasuna Noguchi-cho, Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

AKAMATSU, Shigeo

Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.