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Europäisches Patent · EP3319193 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3319193
Anmeldenummer
EP17197144
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2017
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H02H 3/04 (2006.01)
H01H 83/20 (2006.01)
H01H 89/00 (2006.01)
H02H 3/10 (2006.01)
Priorität
US 201615341321 02.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vaziri, Massoud

Redmond, WA 98052, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.