KÜCHENGERÄT
Europäisches Patent · EP3319496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3319496
- Anmeldenummer
- EP16820557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2016
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/07 (2006.01)A47J 43/06 (2006.01)A47J 44/00 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015902693 08.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2016/000244 06.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/004661 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIDANAGAMAGE DON, Lochana, Subasekara
Alexandria, New South Wales 2015, AU
THOMAS, Mark
Alexandria, New South Wales 2015, AU
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