SERINGUE ET SON PROCÉDÉ D'ASSEMBLAGE
Europäisches Patent · EP3319667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3319667
- Anmeldenummer
- EP16736209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2016
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- FR 1556463 08.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/066319 08.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/005914 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CACLIN, Jérôme
69360 Saint Symphorien d'Ozon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.