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Europäisches Patent · EP3319785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3319785
- Anmeldenummer
- EP16736830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2016
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 29.09.2021
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/04 (2006.01)F16B 19/08 (2006.01)F16B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 10002015 09.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/065781 05.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/005722 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 29.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.