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Europäisches Patent · EP3319885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3319885
Anmeldenummer
EP16738356
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2016
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 30/24 (2006.01)
Priorität
DE 202015004837 U 07.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/001171 07.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/005368 12.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LISEK, Eduard

57489 Drolshagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.