RINGDICHTUNG
Europäisches Patent · EP3320238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3320238
- Anmeldenummer
- EP16734652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2016
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 05.02.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/02 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015110944 07.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/065708 04.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/005692 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 05.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NACHTMANN, Anton
83714 Miesbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.