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Europäisches Patent · EP3320956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3320956
Anmeldenummer
EP17199921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 33/00 (2006.01)
B65D 63/16 (2006.01)
Priorität
JP 2016220257 11.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Yamamoto Kogaku Co., Ltd.

25-8, Chodo 3-chome, Higashiosaka-shi Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

ASADA, Masataka

Higashiosaka-shi, Osaka, JP

OOBA, Tomoyuki

Higashiosaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.