MISCHEINHEIT MIT AUSWECHSELBAREM INJEKTOR
Europäisches Patent · EP3320965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3320965
- Anmeldenummer
- EP17200615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2017
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 25.09.2019
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 5/04 (2006.01)B01F 3/04 (2006.01)B01F 3/08 (2006.01)B01F 5/00 (2006.01)B01F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DK 201600690 08.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 04.12.2019
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Nilfisk Food A/S, Kornmarksvej 1, 2605 Brøndby, Dänemark → Nilfisk A/S, Kornmarksvej 1, 2605 Brøndby, Dänemark
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASP, Flemming
9400 Nørresundby, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.