DRUCKVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3321089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3321089
- Anmeldenummer
- EP17164460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2017
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 11/26 (2006.01)B41J 11/46 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016220791 11.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EBUCHI, Osamu
Chiba, Chiba 275-0016, JP
IZAWA, Hideo
Chiba, Chiba 275-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.