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Europäisches Patent · EP3321108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3321108
- Anmeldenummer
- EP17200269
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2017
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 9/36 (2006.01)C08K 5/3475 (2006.01)C09J 11/06 (2006.01)C09J 183/06 (2006.01)B60C 19/00 (2006.01)B60C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20160151942 15.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kim, Hak Joo
34127 Daejeon, KR
Seo, Byeong Ho
34127 Daejeon, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.