LEUCHTSIGNALISIERUNGSVORRICHTUNG FÜR SCHIFFSBUG

Europäisches Patent · EP3321164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321164
Anmeldenummer
EP17001823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 45/04 (2006.01)
Priorität
IT 201600114853 14.11.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

SETEC S.p.A.

Via Condove 26, 10129 Torino (TO), IT

Erfinderin/Erfinder

Seminatore, Fabio

10129 Torino (TO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.