BEHÄLTER MIT VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP3321207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321207
Anmeldenummer
EP16821200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2016
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
07.10.2020
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
JP 2015136839 08.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/067869 16.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/006730 12.01.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Closures Co., Ltd.

18-1, Higashi-Gotanda 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA Shin

Tokyo 141-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.