SCHMIERÖLADDITIVE BASIEREND AUF ÜBERBASISCHEM GEMINI-TENSID

Europäisches Patent · EP3321347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321347
Anmeldenummer
EP17198002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10M 135/10 (2006.01)
C10M 133/16 (2006.01)
Priorität
EP 16198670 14.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Infineum International Limited

P.O. Box 1 Milton Hill, Abingdon Oxfordshire OX13 6BB, GB

Erfinderin/Erfinder

Dowding, Peter

Abingdon, Oxfordshire OX13 6BB, GB

Eis, Elin

Abingdon, Oxfordshire OX13 6BB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.