TROMMELPLATTIERUNG ODER HOCHGESCHWINDIGKEITSDREHPLATTIERUNG MIT EINER NEUTRALEN ZINNPLATTIERUNGSLÖSUNG

Europäisches Patent · EP3321396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321396
Anmeldenummer
EP17200630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
07.07.2021
Gelöscht
29.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C25D 3/32 (2006.01)
C25D 17/16 (2006.01)
Priorität
JP 2016220435 11.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  2. 18.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  3. 07.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONDO, Makoto

Agano-shi, Niigata 959-1914, JP

MIZUNO, Yoko

Agano-shi, Niigata 959-1914, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.