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Europäisches Patent · EP3321412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321412
Anmeldenummer
EP17200892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 57/04 (2006.01)
Priorität
DE 202016106314 U 11.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Otten, Edwin

1251XP Laren, NL

Meltzer, Reinout

3063 HA Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.