LECKAGESCHUTZ FÜR EINEN SPÜLKASTEN

Europäisches Patent · EP3321429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321429
Anmeldenummer
EP16020448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2016
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/00 (2006.01)
E03D 1/012 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  2. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  3. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Geberit International AG

Schachenstrasse 77, 8645 Jona

Erfinderin/Erfinder

Weber, Lothar

8646 Wagen

Kuzel, Daniel

8045 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.