SPÜLTOILETTENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3321437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321437
Anmeldenummer
EP17200900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 9/08 (2006.01)
E03D 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2016222538 15.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

TOTO LTD.

1-1, Nakashima 2-chome,, Kokurakita-ku Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIRAISHI, Masateru

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

HASHIMOTO, Hiroshi

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.