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Europäisches Patent · EP3321546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321546
Anmeldenummer
EP17001816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/10 (2006.01)
F16J 15/12 (2006.01)
F16L 23/18 (2006.01)
F16L 23/22 (2006.01)
Priorität
DE 102016013485 11.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Klinger AG

Bahnhofstrasse 28, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Steffens, Robert

55124 Mainz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.