ROTATIONSERKENNUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3321639 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321639
Anmeldenummer
EP17200702
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
24.04.2019
Schutz endet spätestens
07.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01D 5/14 (2006.01)
Priorität
JP 2016218563 09.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 19.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2023

  5. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Melexis Technologies SA

Chemin de Buchaux 38, 2022 Bevaix

Erfinderin/Erfinder

YOSHIYA, Takumi

Tokyo, 151-0053, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.