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Europäisches Patent · EP3321753 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3321753
- Anmeldenummer
- EP17001828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2017
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 24.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B23H 11/00 (2006.01)B23H 7/02 (2006.01)B23H 7/20 (2006.01)G05B 19/4097 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016221014 11.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 26.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yamanashi, 401-0597, JP
Yamanashi, 401-0597, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.