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Europäisches Patent · EP3321960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3321960
- Anmeldenummer
- EP17201426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2017
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 24.07.2019
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 23/495 (2006.01)H01L 23/31 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016222555 15.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 24.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHIKAMATSU, Kentaro
Kyoto 615-8585, JP
YOSHIMOCHI, Kenichi
Kyoto 615-8585, JP
SAITO, Koshun
Kyoto 615-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.