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Europäisches Patent · EP3321960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321960
Anmeldenummer
EP17201426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/495 (2006.01)
H01L 23/31 (2006.01)
Priorität
JP 2016222555 15.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHIKAMATSU, Kentaro

Kyoto 615-8585, JP

YOSHIMOCHI, Kenichi

Kyoto 615-8585, JP

SAITO, Koshun

Kyoto 615-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.