VERBINDER MIT VERDRAHTUNGSABDECKUNG

Europäisches Patent · EP3322044 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3322044
Anmeldenummer
EP16821217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2016
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/629 (2006.01)
H01R 13/58 (2006.01)
Priorität
JP 2015136857 08.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/068066 17.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/006747 12.01.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Wiring Systems, Ltd

Sumitomo Wiring Systems, Ltd.

1-14, Nishisuehiro-cho, Yokkaichi-shi, Mie 510-8503, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUURA, Masahito

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.