ZITZENGUMMI MIT FLEXIBLER KOPFGEOMETRIE
Europäisches Patent · EP3322285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3322285
- Anmeldenummer
- EP16738411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 5/04 (2006.01)A01J 5/06 (2006.01)A01J 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015111476 15.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/066479 12.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/009314 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÜRMANN, Benedikt
48301 Nottuln, DE
GRÜTER, Thomas
59556 Lippstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.