FLÜSSIGKEITSSTANDBESTIMMUNG
Europäisches Patent · EP3322335 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3322335
- Anmeldenummer
- EP16823559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 20.01.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/053 (2021.01)A61B 5/107 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015902819 16.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2016/050616 14.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/008118 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 01.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
- 20.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESSEX, Tim
Clayfield, Queensland 4011, AU
WARD, Leigh
Kenmore Hills, Queensland 4069, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.