BEHÄLTER FÜR GESTAPELTE LEBENSMITTEL

Europäisches Patent · EP3322643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3322643
Anmeldenummer
EP16742532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2016
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
23.06.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 3/24 (2006.01)
B65D 5/49 (2006.01)
B65D 85/62 (2006.01)
Priorität
US 201562192678 P 15.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/042189 14.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/011616 19.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

  2. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  3. 23.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAER, John, Humbert

Cincinnati, OH 45247, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.