FÖRDERFÜHRUNGSWAND MIT FEUCHTWALZEN

Europäisches Patent · EP3322656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3322656
Anmeldenummer
EP16844899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2016
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
19.05.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 21/20 (2006.01)
B65G 39/02 (2006.01)
F16C 13/00 (2006.01)
B65G 39/06 (2006.01)
Priorität
US 201514847836 08.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/049463 30.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/044353 16.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

  2. 24.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022

  3. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOURNEY, Matthew L.

Laurel, Maryland 20723, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.