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Europäisches Patent · EP3322674 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3322674
- Anmeldenummer
- EP17821458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2017
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 19.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- C02F 1/32 (2006.01)C02F 1/78 (2006.01)D06F 39/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201662373191 P 10.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/046349 10.08.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/031806 15.02.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 14.05.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2020
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Baraboo, WI 53913, US
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wisconsin Dells Wisconsin 53965, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.