VERDICHTER MIT KURBELWELLE UND EINSATZ
Europäisches Patent · EP3322897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3322897
- Anmeldenummer
- EP16753487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 01.04.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)F04B 39/02 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)F04B 35/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514801281 16.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/040258 30.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/011189 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 01.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARTE, Shane, A
Elyria, OH 44035, US
FRANZ, Thomas, J
Elyria, OH 44035, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.