KOMPRESSIONSKOLBENRING MIT PROFILIERUNG

Europäisches Patent · EP3322922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3322922
Anmeldenummer
EP16727464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2016
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 102015111306 13.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/062474 02.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/008948 19.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITTLER, Richard

51399 Burscheid, DE

ESSER, Peter

51515 Kürten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.