CHROMATISCHE REFLEKTIERENDE EINHEIT

Europäisches Patent · EP3322931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3322931
Anmeldenummer
EP15749715
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2015
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
22.04.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 8/00 (2006.01)
F21V 3/04 (2018.01)
G02B 5/02 (2006.01)
G02B 5/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/001454 15.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/008821 19.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 22.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DI TRAPANI, Paolo

22020 Cavallasca, IT

MAGATTI, Davide

22070 Capiago Intimiano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.