VERFAHREN ZUM ABKÜHLEN EINES PROZESSSTROMES

Europäisches Patent · EP3322947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3322947
Anmeldenummer
EP16738675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2016
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25J 1/00 (2006.01)
F25J 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015009255 16.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/001217 14.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/008910 19.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 20.05.2020

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Linde AG, Klosterhofstraße 1, 80331 München, Deutschland → Linde GmbH, Dr.-Carl-von-Linde-Straße 6-14, 82049 Pullach, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  3. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.