VERFAHREN ZUM ABKÜHLEN EINES PROZESSSTROMES
Europäisches Patent · EP3322947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3322947
- Anmeldenummer
- EP16738675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25J 1/00 (2006.01)F25J 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015009255 16.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/001217 14.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/008910 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 20.05.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Linde AG, Klosterhofstraße 1, 80331 München, Deutschland → Linde GmbH, Dr.-Carl-von-Linde-Straße 6-14, 82049 Pullach, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.