ERMITTELN EINES EINGABEBEFEHLS FÜR EINEN ROBOTER, DER DURCH MANUELLES AUSÜBEN EINER KRAFT AUF DEN ROBOTER EINGEGEBEN WIRD
Europäisches Patent · EP3323026 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323026
- Anmeldenummer
- EP16744302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 14.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/423 (2006.01)B25J 9/18 (2006.01)B25J 9/22 (2006.01)B25J 9/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015009151 14.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/001187 11.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/008898 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 03.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2023
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
80939 München, DE
86316 Friedberg, DE
86153 Augsburg, DE
04275 Leipzig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.