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Europäisches Patent · EP3323194 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323194
- Anmeldenummer
- EP16745607
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H02K 53/00 (2006.01)H02K 49/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 10332015 14.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2016/000104 13.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/008174 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 23.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.