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Europäisches Patent · EP3323215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323215
- Anmeldenummer
- EP16748067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04H 60/23 (2008.01)H04N 7/167 (2011.01)H04N 21/254 (2011.01)H04N 21/4627 (2011.01)
- Priorität
- GB 201512232 13.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/066618 13.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/009370 19.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.