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Europäisches Patent · EP3323329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3323329
Anmeldenummer
EP17170713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2017
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/046 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
KR 20160153161 17.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

NUC Electronics Co., Ltd.

NUC Electronics Co. Ltd.

280 Nowon-ro Buk-gu, Daegu 702-858, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jong Boo

702-918 DAEGU, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.