TABLETTENKASSETTENROTOR UND TABLETTENKASSETTE

Europäisches Patent · EP3323404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3323404
Anmeldenummer
EP17770238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2017
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 17/00 (2006.01)
A61J 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016062889 25.03.2016
JP 2016181237 16.09.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/011300 22.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/164196 28.09.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Yuyama Mfg. Co., Ltd.

YUYAMA MFG. CO., LTD.

4-30, Meishinguchi 1-chome,, Toyonaka-shi, Osaka 561-0841, JP

Erfinderin/Erfinder

KOIKE, Naoki

Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP

FUKAMORI, Ryosuke

Toyonaka-shi Osaka 561-0841, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.