AUSGABEVORRICHTUNG MIT EINEM TROPFSCHUTZSYSTEM

Europäisches Patent · EP3323434 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3323434
Anmeldenummer
EP16199197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2016
Veröffentlicht
23.05.2018
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 9/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Eurvest S.A.

Av. Jean Monnet, 12, 1400 Nivelles, BE

Erfinderin/Erfinder

LUCIANI, Alain

13390 Auriol, FR

SLAWEK, Monika

20-553 Lublin, PL

DMITRUK, Aleksandra

20-461 Lublin, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.